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Judentum und Israel
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Bayerns Verfassungsschutzbericht 2003:
Antisemitismus verbindet

Quelle: Pressemitteilung 109/04, München, 18. März 2004 - stmi.bayern.de---verfschbericht2003.pdf. Der rund 200 Seiten starke Verfassungsschutzbericht ist im Internet abrufbar unter stmi.bayern.de---verfschberichte.

Islamismus
Der islamisch motivierte Terrorismus hat weltweit im Jahr 2003 mehrere hundert Todesopfer und Tausende von Verletzten gefordert. Genaue Zahlen liegen uns hierzu nicht vor. Allein die in diesem Verfassungsschutzbericht (Bayern 2003) genannten Anschläge, die in besonderer Weise das öffentliche Interesse in Deutschland fanden, haben mehr als 160 Menschen das Leben gekostet. Die nahezu täglichen, zu einem großen Teil auch islamistisch motivierten Anschläge mit ihren Opfern im Irak und in Afghanistan sowie in anderen Krisenregionen sind in dieser Zahl noch nicht enthalten.
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Rechtsextremismus
Seit mehreren Jahren nutzen Rechtsextremisten auch moderne Kommunikationstechniken, insbesondere um die nach den Verboten neonazistischer Organisationen weggefallenen Kontaktmöglichkeiten zu ersetzen. Der Zugriff auf das Internet - einen weltweiten, rechtlich und tatsächlich schwer fassbaren Raum - bietet Rechtsextremisten eine willkommene Plattform zur Verbreitung verfassungsfeindlicher Ziele.
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Linksextremismus
Der Linksextremismus ist zunächst dominiert von den gewaltorientierten Autonomen. Besonders der Irak-Krieg gab ihnen Gelegenheit, sich an entsprechenden Demonstrationen und Aktionen demokratischer und friedlich orientierter Bürger zu beteiligen, aber auch an Aktionen von linksextremistischen Organisationen.
Hauptschwerpunkt der Aktionen der Autonomen ist aber nach wie vor der Antifaschismus. Das bedeutet auch gewalttätige Angriffe auf Rechtsextremisten oder Personen, die sie dafür halten. Die Zahl der überwiegend den Autonomen zuzurechnenden Gewalttaten ist von 21 auf 16 zurückgegangen.
Das Thema Globalisierung war bei den gewaltbereiten Linksextremisten nach wie vor von Bedeutung. Allerdings beteiligten sie sich nur in geringem Umfang an Anti-Globalisierungs-Demonstrationen im Ausland. Dort kam es teilweise zu massiven Ausschreitungen, wie zum Beispiel am 25. Januar des letzten Jahres in Bern, Anfang Juni in Evian sowie insbesondere am 19. und 20. Juni beim EU-Gipfeltreffen in Thessaloniki. Auch an der letztjährigen 39. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik beteiligten sich etwa 300 Autonome aus Bayern und dem übrigen Bundesgebiet. Ein Teil der Kundgebung war von dem linksextremistisch beeinflussten Münchner Bündnis gegen Rassismus organisiert, das sich anschließend im März aufgelöst hatte.

hagalil.com 30-04-04


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