| Deutschland doch nicht rassistisch?
Eine Großmacht zeigt ihre Muskeln
Wie bereits berichtet, kritisierte der Bericht der
Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) die
Politik der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Rassismus und
warnte vor dem zum Teil rassistischen Klima in der deutschen
Bevölkerung.
Nach einer Intervention des sozialdemokratischen
Innenministers sollen die Verhältnisse in Deutschland doch nicht so
fremdenfeindlich geprägt sein, wie Kritiker meinen.
Sie gehören also an den Pranger, die Männer und Frauen
von ECRI, die im Gegensatz zur Bundesregierung nicht glauben wollten,
dass denn alles getan würde um Rassismus und Antisemitismus in der
Berliner Republik zu bekämpfen und die die Diskussion um "deutsche
Leitkultur" als fremdenfeindlich bezeichnen.
Der stellvertretende Generalsekretär des Europarates,
Hans Christian Krüger, äußerte gegenüber der "Welt am Sonntag": Die
Bundesregierung tut sehr viel, um Rassismus und Antisemitismus zu
bekämpfen. Man kann wahrlich nicht sagen, dass die Deutschen die Hände
in den Schoß legen". Laut Krüger hätte die Rassismus-Kommission "das in
der Öffentlichkeit nicht deutlich genug zum Ausdruck gebracht."
Erstaunlich ist diese Wendung für den unbefangenen
Betrachter nur auf den ersten Blick. Otto Schily hatte angesichts des
ECRI-Berichtes mehr als nur verärgert reagiert: die Vorwürfe seien
pauschal und geben die Realität in Deutschland nicht wieder. Etwas
dürftig erscheint da das Dementi des Sprechers des
Bundesinnenministeriums zu der Meldung des Nachrichtenmagazins "Der
Spiegel", nach welcher der Bundesinnenminister darüber nachgedacht habe,
deutsche Zuschüsse am den Europarat zu streichen.
Schon beinahe unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt
erzeugt eine Nachrichtenmeldung des Hamburger Magazins dennoch den
nötigen Druck und zeigt die Zielrichtung bundesdeutscher Politik an.
Entsprechen erfreut nahm der Sprecher des Innenministers auch den Kotau
des stellvertretenden Europarat-Generalsekretärs zur Kenntnis. Der
Hauptvorwurf in dem Bericht, in Deutschland müssten Politik und
Gesellschaft die Phänomene Rassismus und Antisemitismus erst noch zur
Kenntnis nehmen, sei damit aus der Welt.
Während nun die Wogen zwischen Brüssel und Berlin
anscheinend geglättet sind, engagiert sich Deutschland weiterhin
antirassistisch: Am vergangenen Freitag wurde in Münster ein aus Ghana
stammender 25-jähriger Mann angegriffen und geschlagen. Er wurde aus
einer Gruppe junger Menschen heraus erst nach Zigaretten gefragt und da
er keine bei sich trug, mehrfach geschlagen und in den Rücken gebissen.
Das Opfer konnte, nachdem ihm der Arm ausgekugelt wurde, in seine
Wohnung fliehen. Die Münsteraner Polizei sieht hinter der Tat keinen
rechtsextremen Hintergrund.
IS/klick-nach-rechts.de
10.07.2001 |
