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Deutsches Haus
Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und
Friedhofsschändungen...
gs
Wie die Polizei am 17. Mai mitteilte, haben zwei Deutsche im Alter von 17 und 20
Jahren in einem Linienbus in Frankfurt an der Oder (Brandenburg) einen Polen und
einen Palästinenser mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft. Der Jüngere der
beiden schlug dem 25jährigen polnischen Studenten der Europa-Universität
Viadrina mit der flachen Hand ins Gesicht. Verletzt wurde niemand. Der Busfahrer
alarmierte die Polizei, die beiden Täter wurden vorläufig festgenommen. Am
gleichen Tag bedrohten und beleidigten drei deutsche Männer zwei chinesische
Studenten im Regionalexpress von Berlin nach Wittenberg (Sachsen-Anhalt). Die
20jährigen aus Brandenburg drohten, die Chinesen im Alter von 31 und 26 Jahren
wegen ihrer Nationalität aus dem Zug zu werfen und beleidigten sie mit
ausländerfeindlichen Sprüchen. Alle drei konnten in Wittenberg gefasst werden;
sie sind der Polizei einschlägig bekannt. Sie wurden einen Tag später aus dem
polizeilichen Gewahrsam entlassen. Mehrere deutsche Männer belästigten am Abend
des 13. Mai in der Nähe des Hauptbahnhofs von Bochum (Nordrhein-Westfalen)
Personen ausländischer Herkunft. Die 24jährigen beleidigten MigrantInnen mit
rassistischen Parolen und griffen sie an. Gegen die bereits wegen ähnlicher
Delikte vorbestraften Täter wurde Haftbefehl erlassen. In Aachen
(Nordrhein-Westfalen) sollen Beamte des Bundesgrenzschutzes am 12. Mai einen
50jährigen Afrikaner misshandelt haben. Wie die taz berichtete, sei der Mann mit
Fausthieben zu Boden geschlagen worden. Eine Zeugin berichtete der Aachener
Zeitung: »Einer der Beamten schubste ihn und schlug ihn ungezählte Male mit
Fäusten. Der Mann fiel auf eine Bank, dennoch wurde er weiter geschlagen.« Der
Afrikaner habe »keinerlei Gegenwehr« geleistet, sich lediglich vor den Schlägen
zu schützen versucht. Als die Frau den prügelnden Beamten ansprach, habe ihr
dieser gedroht. Die beschuldigten BGS-Beamten wiesen die Vorwürfe zurück. Der
Mann habe sich geweigert, seinen Ausweis zu zeigen und deswegen in Handschellen
zur Dienststelle gebracht werden sollen. Die Kontrolle auf dem Aachener Bahnhof
sei Teil der Bekämpfung von Schleuserkriminalität gewesen. Viele Fahrgäste, die
aus dem Zug aus Paris ausstiegen, seien kontrolliert worden. Der
Extremismusexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy, sagte dem
Hamburger Abendblatt, der Rechtsextremismus sei weiterhin die größte
innenpolitische Bedrohung Deutschlands. Im Jahr 2003 registrierte das
Innenministerium 10 792 rechtsextremistische Straftaten, ein Prozent weniger als
im Jahr zuvor. 759 Gewalttaten wurden verübt. Die Zahl antisemitischer
Gewalttaten stieg von 30 auf 38 Fälle, die Täter seien nach Edathys Angaben
überwiegend deutsche Rechtsextremisten. Nach einem Rückgang auf 2 600 im Jahr
2002 wurden im vergangenen Jahr 3 000 Personen der gewaltbereiten Neonaziszene
zugerechnet.
Jungle World
Jungle World Nummer 23 vom 26.05.2004
kt /
hagalil.com
/ 2004-05-26
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