Überblick:
Deutsches Haus
Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und
Friedhofsschändungen...
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In der Nacht zum 28. April griffen in Erfurt (Thüringen) sechs Personen einen
30jährigen Marokkaner an. Zwei Frauen und vier Männer im Alter zwischen 14 und
23 Jahren schlugen auf den Mann ein, der sich jedoch mit einem Messer
verteidigen konnte. In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden in
Deutschland 263 antisemitische Straftaten registriert. Wie der Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Fritz Rudolf Körper, am 28. April im
Bundestag berichtete, wurden dabei drei Personen verletzt. Eine Umfrage der
US-Bürgerrechtsorganisation Anti-Defamation League (ADL) in zehn
westeuropäischen Staaten ergab, dass ein Drittel aller Deutschen zu
antisemitischen Vorurteilen neige. Mit 36 Prozent liegen die Bundesbürger damit
in Europa an erster Stelle. Wie der Vorsitzende der ADL, Abraham H. Foxman, auf
einer Pressekonferenz am 26. April mitteilte, glaubten 50 Prozent der Befragten,
Juden seien gegenüber Israel loyaler als gegenüber ihrem eigenen Staat. 30
Prozent seien der Meinung, dass Juden sich an erster Stelle um ihr eigenes
Wohlergehen kümmerten. Lediglich 21 Prozent hätten sich für Israel
ausgesprochen. Für die Studie wurden 500 deutsche Staatsbürger befragt. Am 23.
April griffen Jugendliche in Großröhrsdorf (Sachsen) eine Gruppe von Sinti und
Roma an, die auf dem dortigen Sportplatz campierte. Wie die Sächsische Zeitung
am 24. April berichtete, zogen sie die Stromkabel von 15 Wohnwagen der
»Zigeuner«, wie die Zeitung die Sinti und Roma nennt, ab und brüllten
ausländerfeindliche Parolen. Wie die taz am 20. April berichtete, wurden in
Hamburg bei der ersten großen »Sammelabschiebung« in die Türkei 43 Personen
abgeschoben. Darüber hinaus nutzte die Hamburger Ausländerbehörde die
Gelegenheit und suchte nach den Worten des Pressesprechers Norbert Smekal
morgens um fünf Uhr noch weitere sieben »Ausreisepflichtige« auf, um sie
ebenfalls zum Flughafen in Hamburg zu bringen. Außerdem wurden mit demselben
Flugzeug noch zwei Familien aus benachbarten Bundesländern abgeschoben. Bereits
am 18. April nähte sich ein 40jähriger Iraner aus Protest gegen seine drohende
Abschiebung durch die Ausländerbehörde Pinneberg (Schleswig-Holstein) Mund,
Augen und Ohren zu und trat in einen Hungerstreik, wie die taz am 23. April
berichtete. Wie das Hamburger Abendblatt am 23. April meldete, wurde der dritte
Asylantrag des seit 1996 in Deutschland lebenden Mannes im Jahr 2003 vom
Verwaltungsgericht in Schleswig abgelehnt, so dass er seit acht Jahren ohne
Duldungsstatus leben muss. »Die Aussichtslosigkeit, Recht zu bekommen, und die
jahrelange Hinhaltetaktik der Behörden zwangen ihn zu der krassen Aktion«, sagte
der Sprecher der Initiative Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und
Migranten, Ralf Lourenco. Der Betroffene hatte sich im Iran seit 1982 in der
Opposition gegen das islamistische Regime engagiert. Rund der Hälfte der in
Hamburg lebenden 17 000 Afghanen droht demnächst die Abschiebung. Auf der
nächsten Innenministerkonferenz am 8. Juli in Kiel soll eine Entscheidung für
den Beginn systematischer Massenabschiebungen fallen.
Jungle World
Jungle World Nummer 20 vom 05.05.2004
kt /
hagalil.com
/ 2004-05-05
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