Überblick:
Deutsches Haus
Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und
Friedhofsschändungen...
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Drei rechtsextreme Jugendliche schlugen am
5. April in Berlin-Köpenick einen vietnamesischen Imbissbetreiber mit einer
Holzlatte zusammen. Der 40jährige erlitt einen Jochbeinbruch und kam zur
stationären Behandlung ins Krankenhaus. Wie die Berliner Zeitung berichtete,
hätten die drei Täter im Alter von 16, 17 bzw. 20 Jahren die Imbissstube nach
einem Streit zunächst verlassen, seien aber wenig später mit der Holzlatte
zurückgekehrt, die sie dem Betreiber mehrmals auf den Kopf schlugen. Dann traten
sie so lange auf den Mann ein, bis er zusammenbrach. Die drei seien der Polizei
wegen verschiedener Delikte mit rechtsextremem Hintergrund »einschlägig
bekannt«. Ebenfalls am 5. April, anlässlich des zwölften Jahrestages der
UN-Kinderrechtskonvention, kritisierte Pro Asyl die Missachtung von
Völkerrechtsnormen für minderjährige Flüchtlinge in Deutschland. Unter anderem
seien sechs Fälle bekannt, in denen Kinder oder Jugendliche aus Angst vor
Abschiebung Selbstmord begangen hätten; viele seien nach ihrer Abschiebung
inhaftiert und gefoltert worden. Am Abend des 2. April grölten acht Personen in
einem Abteil der Regionalbahn zwischen Gelsenkirchen und Bochum rechte Parolen.
Außerdem beleidigten sie vier afrikanische Fahrgäste mit ausländerfeindlichen
Sprüchen und warfen eine Bierflasche in deren Richtung. Zwei 28 bzw. 37 Jahre
alte Zeugen forderten die Rechtsextremen auf, ihr Handeln zu unterlassen,
woraufhin sie von der Gruppe bedroht wurden. Als sie am Bahnhof Bochum-Hamme
ausstiegen, folgte ihnen die Tätergruppe und verprügelte sie auf dem Bahnsteig.
Beide Personen erlitten Verletzungen, die ambulant behandelt werden mussten. Die
Polizei konnte die Täter, drei Frauen im Alter von 17 bis 19 Jahren und fünf
Männer im Alter von 19 bis 25 Jahren, vorläufig festnehmen. Gegen die vorwiegend
aus Gelsenkirchen stammenden Jugendlichen wurde Strafanzeige u.a. wegen
Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung erstattet. Bereits am 28.
März richteten unbekannte Täter erneut Schäden in der Kaltenkirchener
KZ-Gedenkstätte Springhirsch und auf der Gräberstätte Moorkaten an. Die Täter
versuchten, in das Dokumentenhaus der Gedenkstätte einzubrechen. Sie zerschlugen
mit einem Holzknüppel die Fensterscheiben. Ein Eisengitter hinderte die
Unbekannten daran, ins Gebäude einzusteigen. Sie zerschlugen jedoch mit dem
Knüppel alle Gegenstände, die sie erreichen konnten. Vermutlich dieselben Täter
rissen auf der Gräberstätte Moorkaten Bänke um und zerstörten Pflanzen. Der
Trägerverein der KZ-Gedenkstätte geht davon aus, dass mit der Verwüstung
offenbar ein Zeichen gegen das Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft gesetzt werden sollte. Das Bremer Sozialressort muss in den
Jahren 2004 und 2005 drastisch sparen, da der Behörde 120 Millionen Euro fehlen.
Einsparungen sollen unter anderem dadurch erreicht werden, dass abgelehnte
Asylbewerber schneller abgeschoben werden.
Jungle World
Jungle World Nummer 17 vom 14.04.2004
al /
hagalil.com
/ 2004-04-14
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