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Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen...

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In der Nacht zum 26. März verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf eine türkische Imbissbude in Falkensee (Brandenburg). Von den Tätern fehlt bislang jede Spur. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Tat sei nicht auszuschließen, sagte ein Polizeisprecher. Bereits im Dezember hatten Unbekannte versucht, die Imbissbude anzuzünden. In Bochum (Nordrhein-Westfalen) beschimpften Unbekannte am 23. März einen 13jährigen Schüler mit fremdenfeindlichen Äußerungen und schlugen ihn zusammen. Die Polizei fahndet nach zwei glatzköpfigen Männern, die Pitt-Bull-T-Shirts trugen. Am 20. März entdeckte eine Polizeistreife, dass das jüdische Mahnmal im Siegmunds Hof in Berlin-Tiergarten mit großen weißen Buchstaben beschmiert worden war. Weil die Schriftzeichen keinen Sinn ergäben, sei ein politischer Hintergrund für die Tat bisher nicht erkennbar, sagte ein Sprecher der Polizei. Wie die Westfälische Rundschau am 19. März berichtete, zweifelt die Kreisverwaltung Altenkirchen als zuständige Ausländerbehörde nach wie vor nicht an der Rechtmäßigkeit des Abschiebebescheids für die Ehegatten Punga und ihre sechs Kinder. Die Familie, die fast 15 Jahren in Wissen (Rheinland-Pfalz) lebte, wurde am Morgen des 4. März von der Polizei abgeholt und in den Kongo abgeschoben. Wissener Bürger protestierten daraufhin in einem offenen Brief gegen die Ausweisung der Familie. »Aus menschlicher Sicht ist diese Betroffenheit auch nachvollziehbar«, heißt es in einem Schreiben der Kreisverwaltung. Es werde aber der Eindruck erweckt, »als ob es im Ermessen der Kreisverwaltung gelegen hätte, die Abschiebung durchzuführen oder von ihr abzusehen. Die Fakten rechtfertigen nicht eine solche Annahme.« Weder gebe der Gesundheitszustand des im vergangenen Jahr an Tuberkolose erkrankten Sohnes Kumaluto Anlass zur Sorge, noch liege ein Verstoß gegen Leitlinien des Kreises über Zuwanderung vor. Bedauerlich sei im Asylrechtsfall Punga, dass vor allem die Kinder die Hauptleidtragenden seien. Aber auch hier sei festzustellen, dass ausschließlich die Eltern Punga und deren Anwälte für die Verfahrenslänge verantwortlich seien, da sie das Verfahren immer wieder mit Asylfolgeanträgen, Klagen und Petitionen in die Länge gezogen hätten. Darüber hinaus sei die Familie Punga »einige Zeit in die Anonymität untergetaucht«, um einer Abschiebung zu entgehen. Rund 100 algerische Flüchtlinge aus Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen wurden am 17. März in Polizeibussen in ein Flüchtlingslager in Fürstenried (Bayern) gebracht. Der Grund hierfür war eine so genannte Botschaftsvorführung, in deren Verlauf ein Vertreter der algerischen Botschaft, dem ein Raum im Flüchtlingslager zur Verfügung gestellt wurde, die Flüchtlinge »interviewte«. Anhand dieser Gespräche stellte der Botschaftsvertreter die jeweilige Herkunft der Personen fest, so dass die Flüchtlinge abgeschoben werden konnten.

Jungle World
Jungle World Nummer 15 vom 31.03.2004

kt / hagalil.com / 2004-03-31

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