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Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen...

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Am 18. Februar griffen drei Deutsche auf dem S-Bahnhof Warschauer Straße in Berlin einen Kolumbianer an. Die Täter beleidigten den 39jährigen zunächst, um ihn dann zu attackieren. Vier Jugendliche, die den Vorfall beobachtet hatten, eilten dem Angegriffenen zur Hilfe. Es kam zu einer Schlägerei, die erst die Polizei beendete. Im Berliner Stadtteil Steglitz-Zehlendorf beschmierten Unbekannte am 16. Februar einen Gedenkstein für die Opfer des Holocaust mit vier Hakenkreuzen. Wie das Hamburger Abendblatt berichtete, wurden vermutlich in der Nacht zum 8. Februar sowohl die Kriegsgräber-Gedenkstätte der Stadt Kaltenkirchen (Schleswig-Holstein) als auch die KZ-Gedenkstätte in Moorkaten geschändet. Die Täter beschmierten dort alle Gedenksteine und Informationstafeln mit gelber Farbe und malten Hakenkreuze und SS-Runen ins Gras. Der Sprecher des Trägervereins, Jürgen Gill, erklärte, es handle sich um einen »gezielten Anschlag«, denn die Täter hätten »systematisch alle Gedenkkreuze und Infotexte so übermalt, als hätten sie jede Erinnerung und jegliche Information darüber, wer hier ruht, auslöschen wollen«. Wie die taz am 12. Februar berichtete, wird nun nach der mutmaßlichen Misshandlung eines 17jährigen Kirgisen bei einem Abschiebeversuch am 19. Dezember des vergangenen Jahres gegen fünf Berliner Beamte des Bundesgrenzschutzes (BGS) wegen des Verdachtes auf Körperverletzung ermittelt. Der inzwischen in seine Heimat abgeschobene Kirgise erklärte, dass er bei dem Abschiebeversuch von mehreren Grenzschutzbeamten mit Schlägen traktiert worden sei, u.a. hätten sie ihm auf den Kopf geschlagen und den Mund zugehalten. Bei der richterlichen Vernehmung vor seiner Abschiebung bekräftigte er Ende Januar nochmals die Vorwürfe. Wie das Neue Deutschland berichtete, wurde Anfang Februar eine vietnamesische Familie aus Bleicherode (Thüringen) abgeschoben, die 17 Jahre lang in Deutschland gelebt hatte. Der Vater betrieb im Ort ein Textilgeschäft, die Kinder sind in Deutschland geboren, sprechen daher die vietnamesische Sprache nicht. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) verwies darauf, dass gerade »im Interesse der Kinder« Abschiebungen in Thüringen »immer nur im Familienverband« vorgenommen würden. Eine Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin e.V. unter dem Titel »Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen – 1993 bis 2003« führt Berichte über Todesfälle, Folterungen und Mißhandlungen auf. Vom 1. Januar 1993 bis zum 31. Dezember 2003 seien mindestens 145 Menschen auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland gestorben. Allein 113 Menschen seien an der deutschen Ostgrenze ums Leben gekommen. 398 Menschen hätten beim Grenzübertritt Verletzungen erlitten, davon 102 durch Maßnahmen der Bundesgrenzschutzbeamten. Aus Verzweiflung über ihre bevorstehende Abschiebung hätten sich 121 Menschen das Leben genommen oder seien bei dem Versuch gestorben, vor der Abschiebung zu fliehen.

Jungle World
Jungle World Nummer 10 vom 25.02.2004

kt / hagalil.com / 2004-02-25

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