antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

Judentum und Israel
haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

 
[Der Pressespiegel im Klick nach Rechts]

Neonazismus:
Deutsches Haus

Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen...

gs

Vier junge Männer sollen in der Nacht zum 8. November in Pritzwalk (Brandenburg) ein asiatisches Imbisslokal angezündet haben. Die Polizei nahm die 17- bis 26jährigen in Untersuchungshaft. Das Lokal brannte vollständig aus, und die Flammen griffen auch auf das Dach eines benachbarten Supermarktes über. Der zuständige Polizeisprecher schloss einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Die Polizei hält es für möglich, dass die vier Männer auch für den Brandanschlag auf ein türkisches Lokal verantwortlich sind, der in der gleichen Nacht in Pritzwalk verübt wurde. Hier war der Schaden geringer, die Flammen verrußten lediglich die Außenwand. Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, der am 7. November veröffentlicht wurde, müssen ausländische Untersuchungshäftlinge die vom Staat angeordnete Übersetzung ihrer aufgezeichneten Telefonate selbst bezahlen. Die Übersetzung der Gespräche sei zur Aufklärung der Straftaten notwendig, lautete die Begründung der Entscheidung. Die Möglichkeit eines kostenlosen Kontaktes zur Außenwelt müsse aber gegeben sein, weshalb die Übersetzung von Briefen und Besuchsprotokollen prinzipiell vom Staat zu bezahlen sei. Das Gericht schloss aber nicht aus, dass auch die Dolmetscherkosten für die Überprüfung von Briefen im Einzelfall dem Häftling in Rechnung gestellt werden könnten. Bei hohem Briefaufkommen müsse eine Auswahl getroffen werden, welche Briefe zu übersetzen seien. Dies sei weniger bei Briefen an die Familie als an mögliche Komplizen der Fall. Am Abend des 5. November legten unbekannte Täter in einem Asylbewerberheim in Sonneberg (Thüringen) Feuer. Der Brand brach im Keller des Gebäudes aus und verursachte eine starke Rauchentwicklung. Die 50 Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft mussten in Sicherheit gebracht werden. Ein Mann kam mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell unter Kontrolle bringen. Der Sachschaden wird auf etwa 7 000 Euro geschätzt. In der Nacht zum 5. November beschädigten Unbekannte eine jüdische Gedenkstätte in Extertal-Bösingfeld (Nordrhein-Westfalen). Die aus mehreren dreieckigen Steinen bestehende Gedenkstätte zur Erinnerung an die während des Nationalsozialismus ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger Extertals sollte erst am folgenden Sonntag eingeweiht werden. Sie entstand im Rahmen eines Schülerprojekts an der Realschule in Bösingfeld. Die Täter stießen die Steine um und rissen sie zum Teil aus der Verankerung. Eine »politisch motivierte oder fremdenfeindliche Tat« schließt die Polizei in Bielefeld nicht aus. Die Unterabteilung Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Der Bürgermeister der Stadt sagte der Lippischen Rundschau, man könne fast vermuten, »dass diese Tat keinen politischen Hintergrund hat«, weil in der gleichen Nacht auch zahlreiche Schaufensterscheiben eingeworfen wurden.

Jungle World
Jungle World Nummer 48 vom 19.11.2003

kt / hagalil.com / 2003-11-19

Die im Pressespiegel veröffentlichten Texte spiegeln die Meinungen der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Verantwortlichen dieser Website wieder.


DE-Titel
US-Titel

Books

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2013 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved