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Neonazismus:
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Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen...

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Ein 26jähriger verübte am 3. September einen Brandanschlag auf die Imbissbude eines Türken in Hennigsdorf (Brandenburg) . Bei dem Täter handelt es sich um Karsten Giese, den ehemaligen Vorsitzenden der verbotenen rechtsextremistischen Organisation Kameradschaft Oberhavel und Schatzmeister des Nationalen Vereins. Giese warf einen Molotow-Cocktail in den Imbiss. Schon am Nachmittag hatte er versucht, einen Anschlag zu verüben, was Angestellte verhindern konnten. Nach Giese wird noch gefahndet. Vor dem Landgericht Gera stehen seit dem 3. September neun Angeklagte, die im Januar 2003 einen Brandanschlag auf ein Ausländerwohnheim in Greiz-Irchwitz (Thüringen) begangen haben sollen. Acht der neun Angeklagten gestanden die Tat. Sie sind zwischen 18 und 45 Jahre alt und gehören der rechtsextremen Szene an. Die beiden Hauptangeklagten warfen Molotow-Cocktails auf das Heim und nahmen nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Tod der 69 Insassen billigend in Kauf. Ebenfalls seit dem 3. September stehen zwei der fünf Skinheads vor Gericht, die im November 2002 in Dresden einen Ungarn schwer verletzten. Als ihn die Neonazis an seiner Sprache als Ausländer erkannt hatten, stachen sie mit einem Messer auf den Mann ein und sprangen dann abwechselnd auf den Brustkorb des Schwerverletzten. Anschließend wollten sie den Mann ertränken, um ihn zu »beseitigen«. Das Opfer konnte sich retten. Den beiden Angeklagten wird außerdem ein Übergriff auf einen Tunesier im März 2003 zur Last gelegt. Ein dritter Angeklagter befindet sich noch auf freiem Fuß. Wie das Hamburger Abendblatt am 29. August berichtete, wurde ein Jahr nach den ausländerfeindlichen Übergriffen in Algermissen (Niedersachsen) erst ein Täter verurteilt. Ein 22jähriger erhielt eine zweieinhalbjährige Haftstrafe. Gegen 26 der insgesamt 40 Beschuldigten liefen noch Verfahren. Am 31. August 2002 hatten 50 Deutsche nach einem Volksfest ein Asylbewerberheim überfallen. Sie verletzten drei Bewohner schwer und riefen: »Deutschland den Deutschen«. Die Polizei griff erst nach einer halben Stunde ein. Der Gemeindedirektor Fred Faubel (CDU) zeigt sich heute überzeugt: »Es gibt bei uns keine Ausländerfeindlichkeit.« Dem togolesischen Oppositionellen John Akouete Agbolete droht die Abschiebung. Dies gab am 26. August Pro Asyl bekannt. Der 40jährige sollte noch während seines laufenden Asylverfahrens nach Togo abgeschoben werden. Dem zwischenzeitlich untergetauchten Agbolete hatte eine Bremer Kirchengemeinde Kirchenasyl gewährt. Der Oppositionelle steht auf einer schwarzen Liste des togolesischen Diktators Gnassingbé Eyadema. Im Monat Juli wurden in Deutschland offiziell 585 rechte Straftaten erfasst. Darunter sind 45 Gewalttaten mit 33 Verletzten. Im statistischen Durchschnitt bedeutet das, dass täglich eineinhalb rechte Gewalttaten registriert werden. Das gab das Bundesministerium des Inneren nach einer parlamentarischen Anfrage bekannt.

Jungle World
Jungle World Nummer 38 (10.09.2003)

kt / hagalil.com / 2003-09-15

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