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Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen... ...

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Deutsches Haus
Unbekannte Täter schändeten den jüdischen Friedhof bei Bad Kreuznach, teilte die taz am 22. Mai mit. Auf acht der 13 Grabsteine sprühten die Täter mit Lack Hakenkreuze, SS-Runen und antisemitische Parolen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Sachbeschädigung und der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen. Ein 19jähriger Bulgare soll nach Angaben des Weser Kurier vom gleichen Tag abgeschoben werden, weil er mit zwei Landsmännern bei Renovierungsarbeiten in einem Privathaushalt geholfen habe, ohne die erforderliche Arbeitsgenehmigung zu besitzen. Die beiden anderen Männer wurden festgenommen. Ein 30jähriger Asylbewerber aus Mali sei in Lüdenscheid (Nordrhein-Westfalen) »pöbelnd und betrunken« herumgelaufen, schrieben die Lüdenscheider Nachrichten ebenfalls am 22. Mai. Der Mann fühlte sich als Opfer einer Gesellschaft voller Vorurteile, rassistischer Beleidigungen und behördlicher Willkür. Er wurde nun zu neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Urteil erging wegen räuberischer Erpressung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, Beleidigung und vorsätzlicher Körperverletzung. Der Vorsitzende Richter verkündete das Urteil mit den Worten: »Das sind keine rechten Manieren. Sie können nicht einfach durch Lüdenscheid laufen, Leute anpöbeln und im Sozialamt Krawall schlagen. Das muss ein Ende haben!« Und der Oberstaatsanwalt fügte hinzu: »Ich weiß nicht, wie man das in Mali nennt. In Deutschland nennt man das asozial.« Der Angeklagte nahm das Urteil mit den Worten hin: »Ich möchte sowieso nicht mehr gerne in Lüdenscheid leben.« Andere Asylbewerber wollen erst gar nicht mehr nach Deutschland. Im April beantragten nach Angabe des Bundesinnenministeriums in Berlin 4 012 Flüchtlinge Asyl. Das waren zirka sieben Prozent weniger als im März 2003 und ein Drittel weniger als im März 2002. Das Amtsgericht Rathenow lässt vier rechtsextreme Schläger auf freiem Fuß, teilte die Opferperspektive Potsdam am 21. Mai mit. Drei Täter wurden wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen zwischen einem und anderthalb Jahren verurteilt. Das Verfahren gegen den vierten Täter wurde eingestellt. Wie die Jüdische Allgemeine berichtete, stießen unbekannte Täter auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen einen Gedenkstein um. Der umgestürzte Stein aus Marmor mit ungarischer Inschrift war bereits am 9. Mai entdeckt worden. Ob es sich um eine Tat mit rechtsextremem Hintergrund handelt, ist nach Polizeiangaben unklar.

www.jungle-world.com
Jungle World (Nummer 23 vom 28.05.2003)

kt / hagalil.com / 2003-06-05

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