Alltag:
Deutsches Haus
Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und
Friedhofsschändungen...
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Der russische Deserteur Dimitri Olenin ist am 5. Mai nach Moskau abgeschoben
worden. Dort erwarten ihn schlimmstenfalls 25 Jahre Haft. Es war die erste
Zwangsabschiebung eines Asylbewerbers aus dem so genannten Ausreisezentrum in
Fürth (Bayern). Im Jahr 1992 war Olenin als 20jähriger nach Deutschland
geflüchtet. Zweifel an seiner Identität hatten zur Ablehnung seines Asylantrages
und im Jahr 2002 zur Einweisung in das Ausreiselager geführt. Obwohl sie
ausgeräumt werden konnten, bekam Olenin keine Chance auf ein neues
Asylverfahren. Bayerische Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung von
Mittelfranken vor, sie habe mit dem russischen Deserteur einen Kritiker
loswerden wollen. Olenin hatte mehrfach die Zustände im Ausreisezentrum Fürth
öffentlich als menschenunwürdig angeprangert. Zwei Versuche, den mittlerweile
31jährigen Russen abzuschieben, waren zuvor bereits gescheitert. In der Nacht
zum 4. Mai beleidigten und schlugen in Neuruppin (Brandenburg) vier
Rechtsextremisten einen Ägypter. Die vier zwischen 19 und 22 Jahre alten
Brandenburger beschimpften ihr Opfer in einem Regionalzug zunächst mit den
Worten: »Kanake, was willst Du hier?« Anschließend schlugen und traten sie den
42jährigen in Berlin lebenden Mann. Er erlitt schwere Verletzungen und musste im
Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei nahm die Täter wenige Stunden nach der
Tat fest. Bereits einen Tag später wurden sie in einem Schnellverfahren wegen
gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen zwischen acht und zehn Monaten auf
Bewährung verurteilt. Am selben Wochenende wurde in Lübeck (Schleswig-Holstein)
ein Grabstein auf dem jüdischen Friedhof geschändet. Unbekannte Täter
beschmierten einen Stein, der an die Ermordung von 7 000 KZ-Häftlingen erinnern
soll, mit roter Farbe und hinterließen ein totes Schwein mit geöffneter
Bauchdecke. Beim traditionellen Baumblütenfest in Werder (Brandenburg) grölten
am 3. Mai etwa zehn Rechtsextreme ausländerfeindliche Sprüche und zeigten den
Hitlergruß. Fünf Tatverdächtige wurden festgenommen. Mit insgesamt 500 000
Besuchern an mehreren Tagen wird das Fest als »voller Erfolg« gewertet. Die
rechtsextreme Szene in Brandenburg hat sich nach Angaben des Leiters der
Verfassungsschutzbehörde, Heiner Wegesin, vom 2. Mai weiter verfestigt. Der
Verfassungsschutzbericht verzeichnet für das Jahr 2002 einen Anstieg
rechtsextremer Gewalttaten von 67 auf 87. Die Gesamtzahl rechtsextremer
Straftaten stieg sogar von 356 auf 744. Bei der medizinischen Versorgung von
Ausländern, die in Deutschland leben, gibt es erhebliche Defizite.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Birgit Fischer (SPD) gab am 2. Mai
bekannt, dass vor allem Sprachprobleme und Informationsmängel zum Beispiel bei
Schwangerschaften und psychischen Problemen die Behandlung erschwerten.
www.jungle-world.com
Jungle World (Nummer 21 vom 14. Mai 2003)
DG /
hagalil.com
/ 2003-05-14
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