Jörg Haider und die FPÖ:
Ramponiert ob des Blitzsieges

Knittelfeld wurde zum Knüppelfeld, wo eine wildgewordene Parteibasis mit denen da oben abrechnete

Von Franz Schandl
Junge Welt, 18.09.2002

Ohne Jörg Haider ist die FPÖ eine rechtsliberale Partei, die halt ihr Geschäft erledigt. Ab und zu wird gepöbelt, aber eigentlich wird getan, was alle Regierungen in Europa so tun: den Sozialstaat abbauen, die Bürgerrechte einschränken, die Ausländer drangsalieren etc.– Die Freiheitlichen demonstrierten als Regierungspartei in kürzester Frist, daß sie nicht anders sind, sondern im Gegenteil: obligater als die Obligaten, normaler als die Normalen, ordinärer als die Ordinären. Noch offensichtlicher als die sogenannten Altparteien waren sie geradezu versessen darauf, in die Nähe des Futtertrogs zu gelangen.

Wollte man also nicht den koalitionären Verlierer abgeben, dann war ein strategischer Einschnitt unumgänglich. Mit dem schwarz-blauen Schmeichelkurs der Vizekanzlerin waren keine Wahlerfolge machbar. Jörg Haider hat das realisiert und auf seine Weise zum Gegenstand gemacht. Gegen das Gemeine hilft nur das Hundsgemeine, und dafür ist J.H. zuständig. Da ist er Matador. Der Bonus hingegen, den die freiheitliche Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer bei den Wählern hat, ist völlig lächerlich. Jener verweist höchstens auf mangelnde Polarisierungspotenz der Vizekanzlerin. Da mag sie nun – so die mediale Groteske am Rande! – nach dem smarten FP-Finanzminister Karl-Heinz Grasser die beliebteste Politikerin Österreichs sein.

Serielles Opfern

Was europaweit als Konfrontation zwischen Haider und Riess-Passer übertragen wurde, ist in Wahrheit einseitige Demütigung und Züchtigung. Da kann der scheidende FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler noch so sehr seinen treuherzigen Dackelblick aufsetzen, der suggeriert, daß er bisher schon 527mal gekuscht hat und alles genauso getan hat, wie befohlen wurde. Das nützt nun gar nichts. Unsere Ehre ist nicht nur Treue, sie ist blinder Gehorsam, Hörigkeit der schlimmsten Sorte. Jede Abweichung davon gleicht einem Sakrileg, das Strafe verdient. In zugespitzten Situationen ist Haiders Credo das der unbedingten Identität zwischen sich und den Seinen, was für ihn heißt: ich und die Meinen.

Wenn »Die Welt « etwa über Susanne Riess-Passer schreibt: »Entgegen aller Erwartungen (sic!, F.S.) hat sie es nicht vermocht, Haider in seine Schranken zu weisen«, dann kann man nur festhalten, daß solch Schreiberei von Jörg Haider und seinen Inszenierungen nichts verstanden hat. Haider hat keine Schranken, es ist das Schrankenlose, das ihn auszeichnet und das die Beschränkten oftmals in hilfloses Erstaunen versetzt.

Wo sonst könnte etwa ein einfaches Parteimitglied eine Art Privatparteitag veranstalten, obwohl die Parteiführung einen von ihm geforderten Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit abgeschmettert hat. Das hat es bisher nicht gegeben. Zweifellos. Aber genau das sind die Überraschungen, für die J.H. immer wieder gut ist, worin er sich seinen Gegnern stets überlegen zeigt. Knittelfeld wurde zum Knüppelfeld, wo eine wildgewordene Parteibasis unter Jörg Haiders Augen mit »denen da oben« abrechnete. Auch wenn’s die Eigenen sind.

»Platz!«, »Sitz!«, »Kusch!«, »Na, wirst a Ruh geben!«, schreit das Herrl aus Kärnten. Notfalls gibt’s den Gnadenschuß. Da bleibt selbst diesen Getreuen nur die Flucht: Ab durch die Mitte. Wer so kujoniert worden ist, kann nicht mehr ernst genommen werden. So müssen Haiders treueste Gehilfen nun auf eigener Haut spüren, was eine Häutung ist. Es ist eine bittere Erfahrung, die sie da machen, aber sie können einem nicht einmal leid tun. Der Container für erledigte Funktionäre ist groß, aber noch nicht voll: Haider ist, was die Parteispitze betrifft, die einzige Kontinuität. Von den engeren Kampfgefährten aus dem Herbst 1986, als er die Partei übernommen hat, dürfte nur noch der F-Führer selbst übrig sein.

Dieser konkurrenzistische Killerinstinkt ist geradezu süchtig auf die Produktion politischer Leichen. Die Folge sind kulturindustrielle »Röhm-Festspiele«, mediale Schlachtfeste, wo Haider den unbesiegbaren Gladiator in der Arena gibt. Er ist dabei weder zimperlich noch wählerisch: Die Eigenen werden da ebensowenig geschont wie die politischen Gegner. Zusagen gelten solange, bis sie gebrochen werden. Jeder Schlag ist erlaubt, soferne er sitzt.

Was wir erleben, ist eine Verwilderung der Sitten und Gebräuche. Die Opferung ist der Nektar dieser Politik. Das ideelle Schlachten ist notwendig, um diese schrägen freiheitlichen Gemüter zu befriedigen. In einem Fall ist das Ideelle sogar schon in das Reelle gekippt, und zwar als eine Nummer Zwei eine Nummer Drei (oder umgekehrt) ermordete, wie beim Südtiroler Ableger der FPÖ.

Kämpen gegen Buben

Eine entscheidende Frage bleibt, warum die Röhm-Serie der FPÖ so viele begeisterte Zuschauer findet. Warum die freiheitlichen Schlachtfeste der Funktionärsopferung unter reger Teilnahme der Parteibasis und vor allem der nachdrängenden Funktionärsschicht ablaufen. Natürlich, wo es Leichen gibt, werden auch Posten frei. Aber das alleine kann es nicht sein. Das Johlen, Stampfen, Kreischen, Hetzen basiert auf einer spezifischen mentalen Haltung, ist kein gewöhnliches Interesse.

Natürlich sind seine Anhänger die ständig Verarschten. Zur Verarschung gehört aber nicht nur der Verarscher, sondern Verarschte, die sich gern verarschen lassen, denen gar nicht auffällt, was da abgeht. Ja, denen wirklich was abginge, wäre dem nicht so. Eigentlich ist die Haider-Herde ein armseliger Haufen von (wirklich bis eingebildet) zu kurz gekommenen Leuten, die sich unentwegt als Horde gebärden und die sich nur als Fan im Führer spüren können. Freilich sollte man nicht unterschätzen, was sie anrichten könnten, wenn sie wirklich in Fahrt gekommen sind oder ihr Meister sie aufwiegelt.

Riess-Passers Sturz war nicht auf Haiders Drehbuch zurückzuführen. Aber der Tumult der Einfältigen sah die Sprüche aus Kärnten als Aufforderung. Die Dynamik, die Haider zwar nicht entfachen wollte, mit der er aber gedroht hat, hat sich im konkreten Fall wenig um ihren Herrn geschert. Er zündelte, aber es waren die Seinen, die gleich ungefragt mit vollen Benzinkanistern nach Knittelfeld anrückten, oder besser noch: dort einrückten.

Die FPÖler, Mitglieder wie Wähler, sind schwer krank. Ihre pathogene Wirkung zu leugnen, zeugt von Gesundbeterei. Sie sind tickende Ressentiment-Koffer der übelsten Sorte. Und das ist hier gar nicht als Beschimpfung gemeint, sondern als nüchterne Tatsachenfeststellung eines beklemmenden Zustands. Die Frage, die allerdings auch die Linke bisher überhaupt nicht beantworten konnte, ist, wie diesen Leuten zu helfen sei, ohne daß man ihnen opportunistisch nachgibt. Denn geholfen werden muß, die blanke Denunziation hilft ja wenig weiter, befriedigt lediglich die eigene Abscheu, so verständlich diese auch ist.

Beim Kampf der Haiderschen Offiziere gegen die Haidersche Buberlpartie (so die Bezeichnung für die Westerwelles der FPÖ) haben vorerst jene wieder an Terrain gewonnen. Freilich riechen Haiders Mannen um den FP-Rechtsaußen Ewald Stadler mehr nach Kaserne als nach Disco; mehr als den zeitgeistigen Unsinn verkörpern sie das geistlose Ressentiment. Diese Anmache des borniert nationalistischen Klüngels wird der FPÖ in der Wählerschaft nicht gut tun, wenngleich Jörg Haider diese Kader unmittelbar braucht. Notfalls wird er sie aber auch wieder degradieren, wie das übrigens schon vor einigen Jahren gerade mit Hilfe der nun abservierten Buberlpartie geschehen ist.

Haider selbst ist der unangreifbare Bonaparte, der über allen Flügeln steht, mal auf diese, mal auf jene setzt, er ist kein Fraktionsführer, er führt alle Fraktionen. Keine dieser Strömungen ist Anti-Haider. Beide wollen nur »ihren Haider«. Man höre genau hin, wie die jetzt Eliminierten über Stadler schimpfen und wie sie über Haider reden. Der Vergleich zeigt alles. Bezüglich Stadler gibt es sogar prominente Stimmen, die den Rücktritt bzw. den Parteiausschluß fordern. Haider wird auch jetzt nicht auf Stadler setzen, er hat ihn nur in diesen Knittelfelder Tagen benötigt. Was schon ein Unterschied ist. Es ist eher anzunehmen, daß Stadler über kurz und lang von Haider neuerlich geopfert wird. Das würde nicht wenige in der Freiheitlichen Partei zufriedenstellen. Denn eines ist klar: Mit der völkischen Brut wird die FPÖ nicht fett. Für die Wählerbasis der Freiheitlichen gilt nämlich folgendes: In Westenthaler, Grasser und Riess-Passer kann sie sich wiedererkennen, in Stadler hingegen erkennt man höchstens Großvatern. Wer jetzt glaubt, die FPÖ würde sich als eindeutig faschistische Partei entpuppen, wird sich einmal mehr täuschen.

Haiders Parallelprogramm, was Regieren und Opponieren auf Dauer meint, läuft nicht, auch wenn es als mediales Zappen eine Zeitlang funktionieren kann. Was also tun? Der faschistische Durchmarsch ist ebensowenig möglich wie die ordinäre Anpassung. In diesem Dilemma steckt die FPÖ; es war immer vorhanden, nur hat es sich erst jetzt, nachdem sie auf Bundesebene regiert, manifestiert.

Wüten und toben

Die Erklärung, die wir anbieten könnten, wäre folgende: Die Krise der Politik zappelt und zuckelt sich an einem ihrer deformiertesten, weil »fortgeschrittensten« Experimente aus. Das klingt vorerst abwegig. Der Wille zur Macht prägt zwar die FPÖ, dabei gilt es aber zu differenzieren: Es ist der Wille, der Drang, aber eben nicht die Macht, die diesem Gepräge Charakter verleiht. Die permanente Absicht, die gar nicht wahr werden will, weil kann. Jörg Haider scheint das instinktiv begriffen zu haben. Die Macht ist nicht mehr machbar; was in der Politik machbar ist, ist marktwirtschaftskonforme Verwaltung. Politiker werden so zu Exekutoren der Ohnmacht. Nur ein gezieltes Marketing läßt sie überleben. Es ist der lose, weil losgelöste Drang, den Potemkin Haider als Felsen in der Brandung so überzeugend fiktionalisiert.

Der Wille freilich ist blank. Dieses objektive Unvermögen inszeniert Haider dann stets als infame Verschwörung, es gilt, schuldige Subjekte in und außerhalb der Partei auszumachen. Irgend jemand hintertreibt was, verrät was, läßt sich kaufen. Anprangerung und Skandalisierung, Hetze und Kriminalisierung sind angesagt. Diesbezüglich ist Haider ein, nein: der Großmeister der medialen Inquisition, da mag ihn diese auch selbst verfolgen.

Wohin nur will Haider mit dem unzweifelhaften Sieg? Was kann da Perspektive sein? Vor allem langfristig: Die biedere Republik des kleinen Mannes, die faire Marktwirtschaft des schaffenden Kapitals, das Heimatland aller Volkszugehörigen, die Befreiung der Welt von Bürokraten und Schmarotzern?

Es ist unmöglich. Auch wenn es drangsaliert, marodiert, es ist aussichtsloser Irrsinn. Aber je aussichtsloser das erscheint, desto mehr werden irgendwelche dunklen Mächte angeprangert, die da verhindern, was die sogenannte schweigende Menge, eine Multitude der besonderen Art, sich als Glück vorstellt. Dieses kleine Glück ist in seiner Verwirklichung nur als ein großes Unglück zu haben. Doch der Hasardeur aus Kärnten kann nur nachlegen oder verlieren. Also lädt er nach. Der nicht dumme Haider weiß, daß er nicht weiter weiß, daher tobt er sich aus.

Real oder Reality?

Die wahre Sendung des Jörg Haider ist die Soap Opera ohne Ende mit ihm als Titelhelden, der alles überlebt, und als Regisseur, der alles bestimmt. Je nach Lust und Laune will er Figuren reinnehmen und rausschmeißen. Realer als jedes Reality-TV ist diese von allen Medien abgespulte freiheitliche Belangsendung, in der gar vieles Platz hat: der Musikantenstadel, die Disko, Hollywood, das Abendland, Saddam Hussein, die Kriegsteilnehmer, alle Anständigen, alle Fleißigen, die Nazis, österreichische Skirennläufer, das Bundesheer ohne Abfangjäger, die Kronen Zeitung, der Standort, Bungle jumping u.v.m.

Es ist wie ein Maskenball ohne Ende, wenngleich die Maskenbildner beim Serienstar immer mehr zu tun haben, den J.H. so hinzukriegen, daß er noch was gleich schaut. Die Zeiten der Lockerheit sind vorbei. Hier liegt gegenwärtig sein schwächster Punkt. Aber seien wir sicher: Jörg Haider ist noch nicht am Ende. Er ist nicht entzaubert, es zaubert ihn nur. Vergessen wir nicht, daß ihm die gegenwärtige Niederlage nicht von außen versetzt wurde, sondern daß sie inneren Entwicklungen entsprungen ist.

Daß J.H. diese parteiinterne Auseinandersetzung schlußendlich gewinnt, war (trotz des medialen Getrommels für Riess-Passer) anzunehmen, daß es so schnell gehen würde, freilich nicht. Die Kräfte, die er rief, konnte er nicht mehr lenken. Kurzfristig hat er in einem entscheidenden Moment die Führerschaft über die Gefolgschaft verloren. Der, der mit der Herde der Parteifunktionäre drohte, hat eine Horde in Rage versetzt. Die Regie ist ihm gerade ob seiner Mobilisierungspotenz entglitten. Die, die ihren Jörg retten wollten, haben ihn beim Sturm auf die Parteizentrale einfach überrannt.

Die unmittelbare Absicht Jörg Haiders bestand »bloß« darin, daß die sich in Wien wieder fürchten und fortan spuren. Den Zeitpunkt ihres (zweifellos geplanten) Sturzes wollte er sich gefälligst selbst aussuchen. Wahrscheinlich hätte er gerne noch einige Wahlniederlagen seiner Partei abgewartet. Wollte Haider seine Parteiführung langsam zu Tode foltern (und einige großzügigerweise am politischen Leben lassen), so haben seine Anhänger, angeführt von den nationalistischen Kämpen um Ewald Stadler, kurzen Prozeß gemacht.

Haider ist also tatsächlich ramponiert ob des Blitzsieges. Auf jeden Fall hat er in den kommenden Wochen nicht ausreichend Zeit, die Parteieinheit wiederherzustellen, geschweige denn die verunsicherten Kader ausreichend zu motivieren. Die Zerwürfnisse sind überall, nicht wie bisher sektoral beschränkt. So geht ein Riß durch alle Parteiformationen und -gliederungen. Der Hauptunterschied der jetzigen FPÖ-Krise zu allen vorhergehenden ist die Dimension. Jede Bezirksorganisation, ja jeder freiheitliche Stammtisch veranstaltet gegenwärtig eigene Röhm-Spiele. Dieses Hauen und Stechen wird nicht so rasch abstellbar sein.

Alles ist möglich

Es wird also für die Haider-Partei außerordentlich schwer sein, ein halbwegs akzeptables Ergebnis einzufahren. Die freiheitlichen Wähler vergeben und vergessen gern, aber nicht so schnell. Auch die Funktionäre sind auf ihren Punkt gebracht: Sie sind völlig durcheinander. Bei den kommenden Nationalratswahlen gibt es für die FPÖ nichts zu gewinnen. Daher war es nur logisch, daß Haider sich um den Spitzenkandidaten, ja sogar um den Parteiobmann drückt, um ja nicht den persönlichen Nimbus des ewigen Siegers zu beschädigen.

Mit dem nun ernannten Listenführer, dem glücklosen Sozialminister Herbert Haupt, hat man bloß vorsorglich den Hauptschuldigen der Wahlniederlage im Herbst installiert. Haupt ist aber keine Verlegenheitslösung, sondern das Gelegenheitslos. Auch so eine Art Opfer. Fast hat man das Gefühl, daß Haider mit dessen Nominierung folgendes bezweckt: Wenn wir schon verlieren, dann bin ich für einen deutlichen Aderlaß. Der Hochstapler wird in den nächsten Wochen tiefstapeln. Aber wer weiß, was der selbsternannte Robin Hood noch alles im Köcher hat. Vorgestern designiert, gestern resigniert, heute explodiert, morgen installiert. Alles ist möglich. Vielleicht tritt er sogar mal kurz aus der FPÖ aus. Warum nicht? Zur Zeit wirkt er freilich schwer angeschlagen, geschlagen ist er noch nicht.