Lese-Tipp:
Themen der Rechten
- Themen der MitteIm
Februar diesen Jahres erschien im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft
der kommunalen Migrantenvertretung Nordrhein-Westfalen (LAGA-NRW) die
Medienexpertise Themen der Rechten - Themen der Mitte. Sie
diskutiert die bundesdeutschen Debatten um Einwanderung, Multikultur und
Integration, sowie die zentrale Rolle der Medien in diesen Debatten.
Die 52-seitige Broschüre wurde von
Prof. Dr. Christoph Butterwegge und Alexander Häusler verfasst. Sie
erhielt ihren Anstoß durch die Auseinandersetzung zum Thema
Rechtsextremismus, welche nach dem Bombenanschlag im Juli 2000 auf
jüdische Aussiedler und Aussiedlerinnen, vor allem in den Medien
stattfand. Diese öffentliche Debatte war, und ist, verkürzt fokussiert
auf die Themen "Jugendgewalt" oder der Forderung dach dem Verbot der
NPD.
Die Fachdiskussionen zum Thema
Rechtsextremismus sehen allerdings verstärkt die Notwendigkeit Rassismus
und rechtsextreme Tendenzen nicht losgelöst von den Diskursen in der
Mitte der Gesellschaft zu betrachten. In der Expertise heißt es dazu:
"Wellen rassistisch motivierter Gewalt und rechtsextremer Anschläge
stehen im Kontext der öffentlichen Diskussionen um (Möglichkeiten bzw.
Grenzen der) Zuwanderung und (Probleme der) Asylpolitik in Deutschland.
Rechte Straftäter können sich - teilweise durchaus begründet - als
mutige Vollstrecker eines breit bekundeten "Volkswillens" fühlen, was
durch entsprechende Stellungnahmen prominenter Politiker unterstrichen
wird."
Unter dieser Prämisse untersuchen
Butterwegge und Häusler Diskurse um die sogenannte Leitkultur, die
Landtagswahlkämpfe in Hessen (1999) und Nordrhein-Westfalen (2000) und
andere Debatten in denen die Themenkomplexe Migration, Zuwanderung und
Nationalismus in von rechtsextremer Propaganda kaum zu unterscheidender
Weise in den Medien aufgegriffen wurden.
Sehr gut herausgearbeitet werden vor
allem die sprachlichen Überschneidungen von Politikern der bürgerlichen
Parteien und von rechtsextremen Intellektuellen in der Diskussion um die
doppelte Staatsangehörigkeit, wo sich Rechtsextremismus und bürgerliche
"Mitte" auf der Basis eines völkische Staatsverständnisses trafen.
Durch die Analyse von Kommentaren und
Artikeln rechtsextremer Zeitschriften wie der Jungen Freiheit
diskutieren die Autoren ob und wie Inhalte der sogenannten Neuen Rechten
Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der bürgerlichen "Mitte"
haben.
Weiter wird aber auch die Rolle der
etablierten Medien aufgezeigt, welche Begriffe wie Einwanderung in den
Kontext von Bedrohungsszenarien wie Naturkatastrophen setzten und so
rassistische Sichtweisen transportierten und auf kommunaler Ebene gar
die schreibende Vorhut rassistische Kampagnen darstellten.
Die Medienexpertise kann gratis
bestellt werden bei:
Landesarbeitsgemeinschaft der
kommunalen Landesvertretung Nordrhein-Westfalen (LAGA-NRW),
Helmholtzstraße 28, 40215 Düsseldorf
e-mail:
LAGA-NRW@t-online.de
Internet:
www.LAGA-NRW.de
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24.07.2001 |