|
Rechtsextreme im Blick
Präsident des Verfassungsschutzes warnt vor rechter
Gewalt
Nach Angaben des Präsidenten des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Heinz Fromm, wird in rechtsextremen Kreisen "mehr als
früher diskutiert, ob man Gewalt gezielt gegen den politischen Gegner
einsetzen soll". Gegenüber der "Financial Times Deutschland" äußerte
Fromm weiter, dass in jüngster Zeit auch Anschläge geplant worden seien,
die aber verhindert werden konnten.
Vergleiche mit der Roten Armee Fraktion seien jedoch
abwegig. Sie hätte aus der Illegalität heraus gezielt Anschläge verübt,
wovon bei den Neonazis keine Rede sein könne.
Der oberste Verfassungsschützer geht davon aus, dass das Material seiner
Behörde für ein Verbot der rechtsextremen NPD durch das
Bundesverfassungsgericht ausreiche. Dieses Verbot würde jedoch nach
Fromm zu neuen Strukturen oder dem Erstarken anderer Organisationen
führen.
Fromm unterschied bei den Neonazis zwischen "politisch gefestigten
Leuten" und Jugendlichen, die aus einer rechtsextremistischen
Orientierung heraus abweichendes Verhalten zeigten. Da diese jugendliche
Subkultur allerdings sehr groß geworden ist, sei sie "nur schwer und nur
mit erheblichem polizeilichen Aufwand beherrschbar. Auch seien die
Übergänge zwischen Subkultur und politisch überzeugten Neonazis
fließend. "Gemeinsam ist ihnen die Orientierung am Nationalsozialismus
und die Bewunderung für Hitler."
Nutzung des Internet
"Eine neue Qualität" sieht Heinz Fromm in der verstärkten Nutzung des
Internets durch rechtsextreme Organisationen. Auf diesem Weg könnten die
Neonazis ihre Anhänger mobilisieren und "im Bedarfsfall gemeinsam
agieren".
Weiterhin seien aber auch "einzelne Kontakte zwischen Rechtsextremisten
und Vertretern islamischer Gruppen zu beobachten" sagte Fromm.
klick-nach-rechts.de/ 16.01.2001 |
